Berichte zu den Markgemeinderats- und Ausschus-sitzungen der Wahlperiode 2020-2026

Sitzung des Marktgemeinderates am 11.03.2021

So kurz vor der heutigen Sitzung schulden wir euch noch den Bericht zur letzten Sitzung - am Interessantesten für die meisten sind die verabschiedeten Kriterien zur Vergabe der Bauplätze in Lauf und Sassendorf. Einen Auszug findet ihr als Bilder bei diesem Artikel - die vollständigen Richtlinien dann natürlich auf der Seite des Markt Zapfendorf gemeinsam mit den Bewerbungsunterlagen wenn das Vergabeverfahren startet.

Wir hätte uns zwar noch die ein oder andere stärkere Gewichtung der sozialen Kriterien gewünscht, am Ende ist die getroffene Regelung aber ein guter Kompromiss.

Als keinen guten Kompromiss haben wir den am Ende mit 14:5 Stimmen verabschiedeten Kriterienkatalog für die Errichtung von Freiflächenphotovoltaikanlagen befunden. Zwar konnten wir im Laufe der Diskussion das Kriterium der Sichtbarkeit noch etwas abschwächen - aber der Ausschluss solcher Anlagen im Maintal auf Zapfendorfer Gemeindegebiet ist für uns kein Zeichen, dass der Markt Zapfendorf hier die Energiewende aktiv mitgestalten will.

Gemeinderatssitzung am 09.03.2021

Richtig schnell war Nachrichten am Ort mit der Berichterstattung zur gestrigen Gemeinderatssitzung.

Nach der Sitzung ist vor der Sitzung Morgen und daher von uns nur ergänzend ein paar Punkte zu gestern:

- Betreutes Wohnen kann und wird vermutlich Teil der Vision für das Hofmann-Gelände sein. Diese gilt es allerdings GEMEINSAM mit den Zapfendorfer Bürgern weiter zu entwickeln. Dabei zu klären ist im Übrigen noch die Frage ob es überhaupt einen Investor braucht. Von unseren Marktgemeinderäten Mona Bahr und Andreas Hofmann wurden in diesem Zusammenhang z.B. Überlegungen zum kommunalen Wohnungsbau vorgebracht. Insofern war es klar, dass es für die Präsentation eines privaten Investors sehr undankbare Rahmenbedingungen waren, was wir in der Diskussion auch klargestellt haben.

- Auch wenn es im Artikel nicht zu 100% rüberkommt, wir finden es gut, dass das Thema vom Ersten Bürgermeister Michael Senger, wie vom Gemeinderat am 12.11.20 einstimmig beschlossen, auf die politische Agenda gesetzt wird und konkrete Entwicklungsszenarien präsentiert werden. Dies war auch der Grundtenor in der sachlichen und konstruktiven fraktionsübergreifenden Diskussion in der die Präsentation als gelungener Kick-Off für das weitere Vorgehen (auch auf anderen Flächen) gesehen wurde.

- Wir werden daher das Thema zeitnah weiter offensiv angehen

- Positiv nehmen wir auch die Bemühungen um die Sicherstellung der ärztlichen Versorgung zur Kenntnis, sind aber der Meinung, dass hier noch Luft nach oben ist. Aber auch hier gilt, es ist wichtig, dass das Thema nun auf der Agenda steht.

- Zur Abhandlung unseres Antrages zum Neubau eines Feuerwehrgerätehauses werden wir uns zu einem späteren Zeitpunkt noch ausführlicher äußern

Bau- und Grundstücksausschuss am 03.02.2021

Gute Nachrichten - die Ortsumfahrung in Kirchschletten wird im Rahmen des 5. Bauabschnitts der Flurbereinigung grundlegend saniert und von 3 Metern auf 3,50 Meter (zzgl. eines befahrbaren Banketts) verbreitert. Der Markt Zapfendorf beteiligt sich an den Gesamtkosten von voraussichtlich 160.000€ (vorbehaltlich der Finanzierbarkeit) mit 40.000€. Diese Entscheidung hat gestern der Bauausschuss bei seinem Vororttermin mit 9:2 Stimmen getroffen.

Spätestens jetzt könnt ihr euch vorstellen, dass der Einleitungssatz zu unserem Bericht eine gehörige Portion Ironie enthält. Was ihr euch sicher auch denken könnt, woher diese 2 Gegenstimmen kamen. Nicht dass wir den Kirschlettnern und allen Nutzern des Friedhofsweges eine bessere Straße nicht gönnen würden - wie ihr auf unseren Bildern sehen könnt sind durchaus Schäden am Weg vorhanden und wir sind uns bewusst, dass hier in einigen Jahren eine Sanierung notwendig sein wird. Allerdings haben wir ja im Markt Zapfendorf nicht nur diese eine Gemeindestraße, sondern doch so einige Straßen in, um und zwischen den einzelnen Ortsteilen die gelinde gesagt schon einmal deutlich bessere Zeiten gesehen haben. In Zeiten knapper Kassen und keine zwei Wochen nach einer Erhöhung der Grundsteuerhebesätze wäre es deswegen sinnvoller gewesen die zu sanierenden Gemeindestraßen zu erfassen und nach deren verkehrsrechtlicher Bedeutung, voraussichtlicher Haltbarkeit und den aus den Schäden für die Gemeinde entstehenden Haftungsrisiko zu priorisieren. Wenn dann am Ende der Friedhofsweg (auch unter Berücksichtigung infrage kommender Fördermöglichkeiten) ganz oben steht wäre ja alles gut . Aber vielleicht sind wir einfach noch zu sehr Gemeinderatsgrünschnäbel um so eine Entscheidung aus der Hüfte zu treffen und beharren im Moment einfach noch zu sehr auf eine möglichst nachvollziehbare Gesamtbetrachtung.

Neben dem Ortstermin standen noch 3 weitere Punkte auf der Tagesordnung bei denen durch den Bauausschuss ein Stimmungsbild der Fraktionen abgefragt werden sollte:

- Das Gremium befürwortete das Vorgehen der Verwaltung, die in Zapfendorf bestehenden Bebauungspläne an die aktuellen Gegebenheiten und Entwicklungen der letzten Jahrzehnte anzupassen. Im Einzelfall kommt auch eine Aufhebung in Betracht. Die Bauleitplanung ist eine originäre Aufgabe einer Kommune und auch wir als Gemeinderat wollen hier zukünftig weiter die Rahmenbedingungen vorgeben, wie unsere Orte sich entwickeln sollen

- Für die Vergabe der Bauplätze in Lauf, Sassendorf und nächstes Jahr in Zapfendorf wird es einen Kriterienkatalog geben. In diesem wird es neben sozialen Kriterien (Anzahl Kinder, pflegebdürftige Personen, Einkommen, vorhandener Grundbesitz) auch Punkte zur Ortsansässigkeit (auch für die Zapfendorfer im Exil) und ehrenamtlichen Engagement geben. Ziel ist es dass sich der Gemeinderat in einer seiner nächsten Sitzungen mit der abschließenden Definition der Kriterien befasst, damit dann die Vergabe in Lauf und Sassendorf (wenn dort die Preise feststehen) zügig stattfinden kann.

- Zeitnah wird sich der Gemeinderat auch mit einem Kriterienkatalog für Freiflächenphotovoltaikanlagen befassen. Hierzu werden die Fraktionen bis Ende Februar Vorschläge bei der Gemeindeverwaltung einreichen

 

Sitzung des Marktgemeinderates am 21.01.2021

Bericht Teil II

Neben der Änderung der Grundsteuerhebesätze gibt es natürlich noch einige andere Punkte aus der Gemeinderatssitzung vom 21.01.21 zu berichten.

Sehr ausführlich wurde dem Gremium vom Planungsbüro Kellner in Bad Staffelstein die Erschließungsplanung für die 20 in Sassendorf und 14 in Lauf entstehenden Bauplätze vorgestellt. Beginn der Ausschreibung für die Erschließungsmaßnahmen wird in den kommenden Tagen sein. Ziel ist es im März mit der Ausführung zu beginnen und im Oktober fertig zu sein, so dass ab diesem Zeitpunkt die Bauherren loslegen können.

Auch die freiwillige Feuerwehr in Sassendorf bekommt nach der Bestätigung durch den Gemeinderat mit Pascal Förner einen neuen Kommandanten. Ihm gratulieren wir natürlich zu seinem neuen Ehrenamt und bedanken uns für die Bereitschaft hier Verantwortung zu übernehmen. Bedanken für sein Engagement möchten wir uns aber auch beim bisherigen Kommandanten Michael Senger, der in den letzten Monaten diese Aufgabe zusätzlich zu seinem Amt als 1. Bürgermeister stemmen musste.

In die Wege geleitet hat der Gemeinderat eine Änderung des Flächennutzungsplans südwestlich von Zapfendorf jenseits der Bahnunterführung. U.a. durch die Baumaßnahmen der DB und der geplanten Westtangente besteht hier Handlungsbedarf.

Geprägt von der vorhergehenden Diskussion um die Hebesätze haben wir gegen einen erweiterten Zuschuss für die Sanierung der Orgel in der Sassendorfer Kirche Mariä Geburt gestimmt, fanden hier aber keine Mehrheit, so dass der Markt Zapfendorf sich mit weiteren 500€ an der Sanierung beteiligen wird.

Noch vor dem Punkt Informationen des Bürgermeisters wurde die Tagesordnung kurzfristig um die Beratung und Beschlussfassung zu einer Sanierung des Friedhofsweges in Kirchschletten im Rahmen der Flurbereinigung ergänzt. Der Eigenanteil der Gemeinde an dieser Maßnahme würde in etwa 40.000€ betragen. Hier war die Entscheidung zu den Hebesätzen nicht nur in unseren Köpfen und nach intensiver Diskussion vertagte der Gemeinderat die Angelegenheit in den Bauausschuss, damit man sich Vorort ein Bild davon machen könne, ob diese Maßnahme wirklich so dringend wie geschildert durchgeführt werden müsse.

Zum Abschluss informierte der 1. Bürgermeister u.a. zu folgenden Punkten:

- Es liegen 4 Bewerbungen zur Ausschreibung der Büchereileitung vor

- Bei der Errichtung der Mobilstation wird es keine zentrale Ausschreibung durch den Landkreis geben, sondern die Beteiligten Kommunen werden diese in enger Abstimmung vornehmen. Die Errichtung ist für den Sommer vorgesehen

- Auf Nachfrage von Gemeinderat Roland Buckreus (CSU) teilte der 1. Bürgermeister mit, dass bisher noch kein Kontakt zu Dr. Reinhold aufgenommen wurde und ihm keine Infos zur Zukunft der Praxis vorliegen

- Auf Nachfrage unseres Gemeinderates Andreas Hofmann teilte der 1. Bürgermeister mit, dass er bisher noch keinen Termin mit dem Friedhofsberater zur Begehung des Zapfendorfer Friedhofs (wie vom Gemeinderat am 12.11.20 beschlossen) vereinbart hat. Er will dies jedoch noch in der folgenden Woche angehen.

Sitzung des Marktgemeinderates am 21.01.2021 - Bericht Teil I

Die Hebesätze der Grundsteuer A+B steigen von 360 v.H. auf 420 v.H.. Konkret heißt das, wenn bisher z.B. 320€ Grundsteuer für ein Einfamilienhaus angefallen sind, zukünftig 53€ mehr, also 373€ zu entrichten sind.

Für den Markt Zapfendorf kommen so rund 60.000€ Mehreinnahmen zusammen, die in Anbetracht drohender Ausfälle bei der Gewerbesteuer von fast 300.000€ dringend erforderlich sind.

Der Gemeinderat blieb damit nach langer Diskussion bei der Festlegung deutlich unter dem Vorschlag von 450 v.H., den die Verwaltung dem Gremium präsentiert hatte.

Der Griff in den Geldbeutel der Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen (die Grundsteuer betrifft alle) muss sorgsam abgewogen werden und kann unserer Meinung nach nur ein Baustein im kommunalen Haushalt sein. Vielmehr muss, und das haben nicht nur wir so gefordert, auch die Ausgabenseite kritisch hinterfragt werden. Wir müssen nun in den anstehenden Haushaltsberatungen vieles auf den Prüfstandstand stellen und auch bereit sein die ein oder andere unliebsame Diskussion über Kosten/Nutzen der einzelnen Positionen zu führen.

Das heißt nicht, dass wir uns kaputt sparen müssen, aber wir müssen durchaus Prioritäten setzen um weiterhin bei Schlüsselthemen wie Bildung, Betreuung und Digitalisierung voll handlungsfähig zu bleiben.

Die Erhöhung der Hebesätze auf 420 v.H war für uns der Kompromiss, um unsere Gemeinde für die Herausforderungen der Zukunft optimal zu positionieren. Leicht gefallen ist uns dieser Schritt nicht.

Mehr zu gestrigen Gemeinderatssitzung könnt ihr wie gewohnt in den nächsten Tagen hier oder auch auf unserer Facebookseite finden.

Sitzung des Schwimmbadausschusses am 18.11.2020

Das wichtigste aus dem Schwimmbadausschuss vom 18.11.2020 vorweg – alle Beteiligten haben den Willen das Aquarena 2021 zu öffnen, auch wenn weiterhin Einschränkungen wegen der Covid19 Maßnahmen bestehen sollen.

Das durch die Schwimmmeister vorgestellte Betriebs- und Hygienekonzept muss zwar im nächsten Jahr an die dann geltenden Vorgaben angepasst werden, eine Grundlage ist geschaffen. Dann können auch erst letzte Details zum Entwurf geklärt werden:

  • Bleibt es bei 14 Jahren als Mindestalter für den selbstständigen Besuch?
  • Wie wird der Zugang organisiert werden?
  • Was kann wie geöffnet werden?
  • Wird es ein Schichtmodell geben?
  • Wie schaut die Preisgestaltung unter den gegebenen Umständen aus?

Über all diese Aspekte wird der Schwimmbadausschuss (und am Ende auch der Gemeinderat) am Anfang des nächsten Jahres entscheiden. Vielleicht ist dann auch schon klar, ob es durch eine neue Kasse (oder gar Zahlautomaten) endlich die Möglichkeit zur bargeldlosen Kartenzahlung oder anderen elektronischen Zahlungsmitteln geben wird.

Mindestens genauso wichtig wie die Vorlage des Betriebs- und Hygienekonzepts war die Vorstellung eines Investitionsplans für anstehende Unterhaltsarbeiten am Aquarena.

Im Detail umfasst der Investitionsplan folgende Punkte:

  • Erneuerung des Fliesenbelags im Wellnessbereich
  • Erneuerung der Wärmetauscher für die Beckenwassererwärmung
  • Erneuerung der Überlaufrinnen
  • Erneuerung der Wasserrutschbahn
  • Erneuerung der Beckenabdeckung
  • Erneuerung der Duschanlagen (Damen und Herren)
  • Erneuerung der Schaltschränke in den Technikräumen und ggfs. Verlagerung Steuerungstechnik

In den nächsten Jahren wird hier auf den Markt Zapfendorf neben dem jährlichen Defizit von 400.000€ bis 600.000€ ein siebenstelliger Betrag zukommen, ohne dass wir hier von einer Generalsanierung (die letzte erfolgte 1990) sprechen.

In Zeiten knapper Einnahmen, leerer Kassen und hohem Investitionsbedarf in anderen Bereichen, stehen wir vor einer großen Herausforderung! In unseren Augen können wir diesen finanziellen Kraftakt nicht alleine stemmen und haben in der Sitzung zum Ausdruck gebracht, dass wir es für sinnvoll erachten, dass hier durch die Gemeinde und die im Gemeinderat vertretenen Gruppierungen die Bundes- und Landtagsabgeordneten aller Parteien (und nicht nur wie bisher die der CSU) kontaktiert werden sollten. Denn leider haben weder die diesbezüglichen Bemühungen des CSU-Ortsverbandes Zapfendorf noch des ehemaligen Bürgermeisters Volker Dittrich zu einem Erfolg geführt. Die Landesregierung lässt uns hier eiskalt im Regen stehen! 😢


 

Marktgemeinderatssitzung am 12.11.2020

Wir hoffen ihr seht uns nach, dass wir zu einer Sitzung in der wir selbst einen hohen Rede- und Diskussionsanteil hatten keinen eigenen ausführlichen Artikel schreiben sondern auf den Nachrichten am Ort Beitrag über die Gemeinderatssitzung verweisen.

https://www.facebook.com/NachrichtenamOrt/posts/4764037420334558

Auch wenn wir die Überschrift "Zapfendorf muss endlich durchstarten", für passender halten würden. 😉

Mit unseren Anträgen haben wir nun zwei Projekte (wieder) angeschoben und uns sehr über die konstruktive Diskussion des Gremiums gefreut. Es hat sich gezeigt, dass die medizinische Grundversorgung fraktionsübergreifend für viele Gemeinderatsmitglieder eine Herzensangelegenheit ist.

Weil es in der Diskussion vielleicht etwas untergegangen ist möchten wir an dieser Stelle auch das Angebot zur Mitarbeit über den normalen Rahmen hinaus erneuern.
"Der Antrag soll auch das Bewusstsein schaffen, dass wir mutig nach Lösungen suchen und dabei ggfs. auch neue Wege beschreiten müssen. Dazu möchten wir nicht nur hier im Gremium unseren Beitrag leisten, sondern sind auch bereit den 1. Bürgermeister Michael Senger und die Verwaltung bei der Umsetzung des Antrags nach allen Kräften zu unterstützen", so unser Gemeinderat Andreas Hofmann zum MVZ.

Marktgemeinderatssitzung am 29.10.2020

Die am 5.3.2020 beauftragte Potentialstudie zur Errichtung einer Faulungsstation auf der gemeindlichen Kläranlage bestätigte, dass bei einer Errichtung Einsparungen von jährlich 1,2to CO2 und laufender 51.000€ Stromkosten und 47.000€ Klärschlammentsorgungskosten zu erwarten sind. Der Gemeinderat hat daher in seiner Sitzung am 29.10.2020 einstimmig dem Vorschlag der Verwaltung zugestimmt das Vorhaben weiter voranzubringen.

Zukünftig sollen also aus den Zapfendorfer Abwässern mit Hilfe einer Turbine ca. 250.000kwh Strom zur Eigenversorgung der Kläranlage erzeugt werden.

Richtig rentabel betreiben kann eine Kommune unserer Größe die Anlage allerdings nur, da die BMI der Gemeinde sehr energiehaltigen Flotatschlamm zur Verfügung stellt und die Investitionskosten von 1,8 Mio Euro sowohl durch RZWas als auch die Kommunalrichtlinie des Bundes gefördert werden können und so Ende nur Kosten von 250.000€ bis 300.000€ vom Markt Zapfendorf zu tragen sind. Durch die schnelle Amortisation können auch weitere Investitionen auf der Kläranlage zur Verbesserung der Effizienz ohne eine hieraus resultierende Mehrbelastung für die Gebührenzahler vorgenommen und Kostensteigerungen in anderen Bereichen aufgefangen werden.

Wir freuen uns über eine Win-win-Situation, sowohl für die Umwelt als auch den Geldbeutel der Einwohner unserer Gemeinde. Die Maßnahme zeigt, dass Nachhaltigkeit und Wirtschaftlichkeit durchaus Hand in Hand gehen können.

Vielen Dank an dieser Stelle daher an die BMI - Bayerische Milchindustrie für die Bereitstellung des Flotatschlamms und auch an den ehemaligen Bürgermeister Volker Dittrich Zapfendorf der das Projekt gemeinsam mit der Verwaltung im Frühjahr initiiert hat.

Gute Neuigkeiten gibt es auch für alle Bauinteressenten im Ort Zapfendorf. Bei der Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung gab der 1. Bürgermeister Michael Senger bekannt, dass der Gemeinderat mehreren Kaufverträgen für Grundstücke im zukünftigen Baugebiet Süd III (zwischen Keltenring und Schwimmbad) zugestimmt und auch für Süd III und Ost IV (im Anschluss an die Frankenstraße/Reuther Weg) die Erschließungsträgerschaft beauftragt hat. Es geht also mit dem dringend benötigten Bauland voran.

Gratulieren zur Bestellung als Notkommandant der Feuerwehr Oberleiterbach und für sein Engagement bedanken möchten wir uns bei Nikolas Dumsky.

Weiter teilte der 1. Bürgermeister folgende Termine und Informationen mit:

- Nichtöffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses: 09.11, 10.11. und 11.11.2020

- Sitzung des Schwimmbadausschusses am 18.11.2020

- Nichtöffentliche Sitzung des Finanz-, Jugend-, Kultur und Sportausschusses am 02.12.2020

- Aufgrund der ab 02.11.20 geltenden Kontaktbeschränkungen sind die gemeindlichen Sportanlagen bis auf weiteres geschlossen

- Es bleibt weiterhin beim Einsatz von 2 Schulbusen, da das Förderprogramm des Freistaats Bayern verlängert wurde

- Im Rahmen der Kanalsanierung müssen in Lauf, Unterleiterbach und Zapfendorf auch teilweise die Straßendecken erneuert werden. Hier ist daher mit Mehrkosten zu rechnen.

Mehr Details (u.a. schöne Grafiken zur Kläranlage) zur Gemeinderatssitzung am 29.10.20 findet ihr übrigens wie üblich bei Nachrichten am Ort - https://nachrichtenamort.de/.../gemeinderat-zapfendorf.../.

Marktgemeinderatssitzung am 08.10.2020

Sofie Hildebrandt (Reuthlos) und Stephan Simon (Roth) wurden Anfang Oktober zu den jeweiligen Ortsprechern gewählt und in der Sitzung des Marktgemeinderates am 08.10.20 vereidigt. Wir gratulieren beiden zur Wahl und freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit.

Neben der Vereidigung standen 6 neue bzw. überarbeitete Satzungen auf der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung. Und auch wenn kommunales Ortsrecht nicht besonders spannend klingt, kann sich hieraus eine lebhafte und emotionale Diskussion ergeben. Wurden die Satzungen zum „Wasser“ und „Abwasser“ samt zugehörigen Gebührensatzungen noch recht zügig verabschiedet, gestaltete sich die Diskussion bei TOP 8 „Erlass einer Satzung über Ehrungen und Auszeichnungen im Markt Zapfendorf“ schon etwas reger. Bereits 2019 hatte der Finanz-, Jugend-, Kultur- und Sportausschuss beschlossen eine entsprechende Satzung ausarbeiten zu lassen, um die Kriterien zur Verleihung der Ehrenbürgerwürde zu fixieren und auch weitere Ehrungsmöglichkeiten für bürgerliches Engagement zu schaffen. Grundsätzlich eine sehr gute Idee, doch mit dem vorliegenden Entwurf konnten wir uns aus verschiedenen Gründen nicht zu 100% anfreunden. Besonders mit der Staffelung in eine goldene und silberne Bürgermedaille und der damit verbundenen Wertung des (ehrenamtlichen) Engagements waren wir nicht einverstanden, da aus unserer Sicht jeder besondere Verdienst um unsere Marktgemeinde gleich wertgeschätzt werden sollte. Leider wurde auf diesen Einwand vom Rest des Gremiums in der Diskussion mit Verweis auf die Entscheidung in der letzten Wahlperiode nicht eingegangen. Auch wenn wir der Satzung am Ende nicht zugestimmt haben, werden wir natürlich versuchen das Beste daraus zu machen und uns aktiv mit Vorschlägen zur Verleihung der Ehrenbürgerwürde und Bürgermedaillen einbringen.

So richtig lebhaft wurde die Diskussion des Gremiums bei TOP 9 „Verordnung über die Reinhaltung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter“. Neben den Anpassungen an die Mustersatzung enthielt der Entwurf eine überarbeitetes Straßenreinigungsverzeichnis als Anlage. Hier wurden einige Straßen im Gemeindegebiet neu aufgenommen und damit die Reinigungsverpflichtung (zumindest für Teilbereiche der Fahrbahn) auf den Markt Zapfendorf übertragen. Besonders am Beispiel der Straße „Am Felsenkeller“ wurde intensiv und kontrovers diskutiert welche Kriterien zur Eingruppierung in Kategorie „B“ Reinigung der Gehwege + Fahrbahnränder) führten, denn vergleichbare anderen Straßen, wie z.B. die „Ringstraße“ oder die Ortsdurchfahrt in Kirschletten (immerhin Kreisstraße) fallen in Kategorie „C“ (=Reinigung Gehwege + Straße bis zur Fahrbahnmitte). Grundsätzlich wollten wir eine ehr restriktive Regelung erreichen. D.h. nur die Kreisstraßen sollten in Kategorie A oder B eingruppiert werden. Beim Rest sollte es bei den bisherigen Regelungen bleiben. Leider konnten wir uns hier gemeinsam mit einigen Kollegen der CSU und Grün/Soziales Zapfendorf nicht durchsetzen und der vorgelegte Satzungsentwurf erhielt eine knappe Mehrheit des Gremiums. Wir sind auf alle Fälle gespannt, wie der Markt Zapfendorf hier seiner Reinigungsverpflichtung nachkommen wird, denn beim Blick auf die öffentlichen Grünflächen wird deutlich, dass der Bauhof schon mit den bestehenden Aufgaben nicht rumkommt.

Wie in der letzten Sitzung auch, gab es zu guter Letzt noch einige Informationen des 1. Bürgermeisters:

• Im Zuge der Erdverkabelung in Unterleiterbach wird auch die Straßenbeleuchtung auf LED umgestellt werden. Die weiteren Gemeindeteile sollen im Rahmen der regelmäßigen Wartungsintervalle folgen

• Auch in der Gartenstraße wird es demnächst mit den RZWas Sanierungsmaßnahmen losgehen

• Die Potentialstudie zur Faulungsstation soll am 29.10.20 vorgestellt werden

• Die TSG Mädchengarde hat der Gemeindeverwaltung mitgeteilt, dass 2021 keine Faschingsveranstaltungen, also auch kein Faschingsumzug durchgeführt wird

• In einer Besprechung am 07.10.20 wurde mit der Schulleitung vereinbart, dass der Kinderhort vorübergehend im Zeichensaal und Handarbeitsraum der Grund- und Mittelschule unterkommen kann. Die Genehmigung des Landratsamtes ist für Anfang November in Aussicht gestellt. Ab diesem Zeitpunkt kann dann der Umzug erfolgen.

Marktgemeinderatssitzung am 17.09.2020

Auch wenn sich die Gärtner und Landwirte unter uns immer wieder nach Regen sehen, fällt dieser in Zeiten des Klimawandels leider vermehrt in Form von extremen Niederschlagsereignissen. Straßen werden über-/unterspült, Keller und andere ungünstig gelegene Räume laufen voll. In Kenntnis der potentiellen Risikogebiete kann hier durch Vorsorgemaßnahmen viel Schaden verhindert werden.

Nachrichten am Ort hat im Bericht (https://nachrichtenamort.de/.../gemeinderat-zapfendorf.../) zur Gemeinderatssitzung am 17.09. ja u.a. schon ausführlich über den Vortrag zum kommunalen Sturzflut-Risikomanagement berichtet. Unter dem Aspekt "Vorsicht ist immer besser als Nachsicht" wird unser Gemeindegebiet nun auf durch Hochwasser und Starkregen gefährdete Gebiete untersucht. Dabei wird das Ingenieurbüro Gaul nicht nur auf Karten und Computersimulationen zurückgreifen, sondern es ist jeder von aufgefordert im Rahmen einer Bürgerbefragung die ermittelten Daten mittels eines Fragebogens zu verifizieren. Diesen wird es auf den angekündigten Infoveranstaltungen, aber auch im Mitteilungsblatt geben. So kann jeder hier einen wichtigen Beitrag dazu leisten, dass im Anschluss an die Datenerhebung auch die richtigen Maßnahmen angegangen werden. Die Bestandsanalyse und auch die späteren Maßnahmen werden übrigens, wie auch die aktuell stattfindenden Arbeiten am Wasserleitungs- und Kanalnetz durch das RZWas-Programm gefördert. Da das Programm durch die bayerische Staatsregierung verlängert wurde, bietet sich auch in den nächsten Jahren die Möglichkeit unsere Infrastruktur mit möglichsten geringen Auswirkungen auf die (Ab)Wassergebühren zu modernisieren.

Diente früher der letzte Tagesordnungspunkt "Verschiedenes" oft dazu, dass die Gemeinderäte Fragen und Anliegen an den 1. Bürgermeister und die Verwaltung stellen konnten, wurde dieser Punkt nun durch "Informationen des 1. Bürgermeisters" ersetzt. Die bisher vorgebrachten Themen sollen zukünftig vorab bei der Verwaltung angefragt bzw. abgeklärt werden. Mal schauen, wie sich dieses Vorgehen bewährt. Bei der Premiere gab es (u.a. wegen der Sommerpause) schon mal einige aktuelle Sachstände:

- Ortsprecher in Reuthlos und Roth sollen Anfang Oktober gewählt werden

- Zapfendorf erhält zur Digitalisierung der Schule ca. 117.000€ Fördergelder. Hier soll u.a. die WLAN Versorgung des Schulhauses erneuter und die IT-Ausstattung der Klassenzimmer verbessert werden. Abschluss der Maßnahme ist für Mitte 2021 vorgesehen.

- Anbau der Kindertagesstätte St. Christophorus liegt im Zeitplan. Die Fertigstellung soll im März 2021 erfolgen. Etwas länger könnte es mit den Außenanlagen dauern, da im beschränkten Ausschreibungsverfahren das einzig vorliegende Angebot deutlich über den kalkulierten Kosten war, hatte der Gemeinderat in der Sitzung am 30.07.20 beschlossen eine öffentliche Ausschreibung vorzunehmen. Die Entscheidung über eine Vergabe könnte hier in der Sitzung am 08.10.20 fallen.

- Beim Neubau der Kita St. Franziskus, soll das alte Gebäude im Oktober abgerissen werden. Die beiden Kindergartengruppen sind bereits in die alte Schule umgezogen. Probleme gibt es allerdings bei der Unterbringung des Horts. Hier kündigte Bürgermeister Senger an, dass sich der Gemeinderat in seiner Sitzung am 08.10. mit den Beteiligten beraten wird.

- Die Kurzarbeit der Schwimmmeister im Aquarena wurde zum 15.09. beendet. Neben der Erstellung eines Betriebs- und Hygienekonzeptes stehen hier noch verschiedene Wartungs- und Modernisierungsarbeiten an.

- Die Fertigstellung und Einweihung des Kunstrasenspielfelds soll am 17.10. erfolgen. Auch soll es ein kleines Einlagespiel zwischen dem Team "Gemeinde" und dem SVZ geben.

- Der Markt Rattelsdorf will 2021 die Ortsverbindungsstraße Zapfendorf/Rattelsdorf erneuern und dabei auch einen begleitenden Radweg errichten. Von den insgesamt veranschlagten 3,5 Mio Euro Kosten wird aber nur ein kleiner Anteil auf den Markt Zapfendorf entfallen. Ob wir dann auch gleichzeitig an der Westtangente loslegen können, ist nach wie vor, aufgrund der immer noch ausstehenden Entscheidung des Wasserwirtschaftsamtes zu den Überschwemmungsgrenzen fraglich.

- Die Baugebiete in Lauf und Sassendorf sollen im Frühjahr 2021 zeitgleich erschlossen werden. In Zapfendorf werden wir bei den Baugebieten ebenfalls in die konkrete Bauleitplanung einsteigen. Für alle Grundstückssuchenden besteht also Hoffnung auf Licht am Ende des Tunnels.

Marktgemeinderatssitzung am 30.07.2020

Recht übersichtlich war die Tagesordnung der letzten Marktgemeinderatssitzung vor der Sommerpause. Der Gemeinderat stimmte der Verfahrenseinleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans in Sassendorf zu. Die Firma Rauh SR Fensterbau GmbH plant hier die Erweiterung des Betriebs. Wir begrüßen es, wenn ein ortansässiger Mittelständler investieren will und damit den Wirtschaftsstandort Zapfendorf stärkt. 

Ob und wie der Bau der Lager- und Produktionshalle stattfinden kann, wird das nun folgende Verfahren zeigen.

Den Punkt "Sonstiges" kann man unter "Im Westen nichts Neues" zusammenfassen. Auf die Nachfragen aus dem Gremium zu den Radwegen nach Unteroberndorf und Rattelsdorf gab es nichts Neues zu berichten. Schlau machen wird sich die Gemeindeverwaltung auf unsere Anregung hin, wie sich der zukünftige Kiesabbau zwischen Unterleiterbach und Zapfendorf auf den bisherigen Mainradweg auswirken wird und welche Möglichkeiten hier zur Erschließung und weiteren Nutzung dieses beliebten Naherholungsgebietes bestehen.

Sitzungstechnisch ist nun erstmal Sommerpause (nächste MGR-Sitzung ist am 17.09.) und wir wünschen allen schöne Ferien und erholt euch gut.

Marktgemeinderatssitzung am 16.07.2020

Dem Bericht von Nachrichten am Ort zur gestrigen Marktgemeinderatssitzung ist dieses Mal nicht viel hinzuzufügen.

Wie gewohnt findet ihr ihn hier: https://nachrichtenamort.de/.../gemeinderat-zapfendorf.../ .

Die Mobilstation am Bahnhof zur besseren Anbindung des ÖPNV ist eine große Chance zur Aufwertung des gesamten Bereichs. Auch wenn hier etwas mehr Geld (u.a. für die Gestaltung um die Mobilstation herum) als ursprünglich veranschlagt in die Hand genommen werden muss.

Chance 1: +

Die Initiative des OGV zur Vereinsnutzung und Einrichtung einer Marktscheune auf dem ehemaligen Ziegelhöferanwesen ist eine wirklich tolle Idee, der wir grundsätzlich sehr positiv gegenüberstehen. Allerdings müssen vor einer Entscheidung über den Antrag noch einige Aspekte genauer beleuchtet werden. Ist das Gelände überhaupt für das Projekt geeignet? Wie hoch sind die Aufwände? Wie kann die Nutzung (auch für andere Vereine) organisiert und sichergestellt werden? All diese Fragen könne aber nur auf Basis der nun beauftragten Planung beantwortet werden. Der Anfang ist auf alle Fälle gemacht und es gilt die Idee konsequent weiter zu verfolgen.

Chance 2: +

Zwei Chancen für Zapfendorf wurden an diesem Abend also genutzt. Die dritte Chance - die Verpachtung von landwirtschaftlichen Flächen im Gemeindeeigentum (zumindest teilweise) an Vorgaben zur nachhaltigen Nutzung zu koppeln wurde leider von der Gemeinderatsmehrheit für die nächsten 9 Jahre nicht wahrgenommen. Wir waren der Meinung, dass man sich hierzu wenigstens Gedanken machen sollte, bevor man sich für eine so lange Zeit bindet. Die Mehrheit (12:6) war aber für ein weiter so. Schade.

Chance 3: -

Schwimmbadausschuss am 14.07.2020

Viel Zustimmung durch die anderen Gremiumsmitglieder des Schwimmbadausschusses (Sitzung am 14.07.20) erhielt Marktgemeinderätin Stefanie Fischer, für unseren Vorschlag im Schwimmbadspielplatz nicht nur ein einfach ein Spielgerät auszutauschen, sondern gemeinsam mit Kindern, Jugendlichen, interessierten Bürgern und Thomas Gröhling(Gestalter des Samsspielplatzes auf der Erba-Insel) den Spielplatz (am besten als Wasserspielplatz) neu zu gestalten.

Und weil halbe Sachen so gar nicht Steffis Ding sind, hat sie nicht nur Vorstellungen zum Spielplatz - sondern als Denkanstoß und Diskussionsgrundlage ein Konzept erstellt und präsentiert, wie man das Schwimmbadgelände in seiner Gesamtheit aufwerten könnte. Weg von der bloßen Liegewiese - hin zu attraktiven, auf die Bedürfnisse der verschiedenen Besuchergruppen angepassten Bereichen. Von der Beachbar und Grillstelle am Beachvolleyballfeld, einem Kneipp-Becken, einem Barfußpfad oder einer Wellnesszone für Massagen. Ideen für ein Aquarena der Zukunft gibt es viele.

Da sich auch viele Wünsche und Vorstellungen anderer Mitglieder in der Präsentation wiederfanden, entwickelte sich eine konstruktive und lebhafte Diskussion, welche Maßnahmen denn während der Schließung angepackt werden könnten. Allen war aber klar, dass das Budget begrenzt ist, und sich in diesem Jahr leider nicht alles realisieren lassen wird.

Am Ende sprachen sich die Mitglieder für den Beginn der Spielplatzerneuerung mit Barfußpfad und je nach verfügbaren Budget für die Vorbereitungen für eine Dusche am Beachvolleyballspielfeld und ein Kneippbecken sowie eine Grillstelle aus.

Aber nicht nur beim Thema "Schöner Wohnen" war man sich einig. Denn im der Sitzung vorausgehenden Ortstermin wurde auch deutlich, dass die nächsten Jahre wohl einiges in die Technik investiert werden muss. Hier wurde festgelegt zunächst eine Prioritätenliste zu erstellen um die Aufwände bewerten zu können.

Auf der Tagesordnung stand für die neuen Gemeinderätinnen und Gemeinderäte auch eine Einführung in die Thematik der Eintrittspreise. An der am Rande aufkommenden Diskussion um Zeitkarten und Jahreskarten zeigte sich, dass hier in den Fraktionen doch recht unterschiedliche Vorstellungen vorhanden sind. Einig war man sich aber darin, dass nicht nur die klassische Familie vom Familientarif profitieren soll, sondern diese selbstverständlich auch für Alleinerziehende gelten sollen.

Wir werden uns nun Gedanken machen, mit welchen Eintrittskartenmodellen das Bad für neue Gäste erschlossen werden und für bisherige Besucher attraktiv gehalten werden kann. Stundenkarten könnten hier eine interessante Option sein, aber auch die Jahreskarten der Stammgäste sind ein wichtiger Baustein (auch wenn man dann das Bad nicht einfach bei schlechtem Wetter zulassen kann).

Aber nicht nur die Rätinnen und Räte kamen zu Wort. Auch aus dem Zuhörerraum gab es einige Wortmeldungen die wir uns gerne angehört haben. Besonders Christina Tscherner (Jugendleiterin der Wasserwacht OG Zapfendorf) bekräftige die Bereitschaft der Wasserwacht sich, nicht nur bei Events, im Aquarena einzubringen.

Ein Angebot, dass man auf alle Fälle annehmen sollte, denn nur gemeinsam können wir die in der Sitzung deutlich gewordenen Aufbruchstimmung nutzen! Wie sagten wir noch in unserem Bericht zur Nichtöffnung - "Jedem Ende, wohnt ein Anfang inne". Diese Hoffnung scheint sich zu bestätigen!

Marktgemeinderatssitzung am 25.06.2020

Die Gemeinderatssitzung am 25.06.20 war von vielen Zahlen geprägt. Kein Wunder, denn es stand die Verabschiedung des Haushalts 2020 und des Investitionsprogramms bis zum Jahr 2023 auf der der Tagesordnung.

Auch wenn nicht mehr so viele Zuhörer ihren Weg in die Turnhalle gefunden haben wie in den letzten Sitzungen, ist die Haushaltssitzung eine der wichtigsten Sitzungen des ganzen Jahres. Mit dem Haushalt legt die Kommune fest, wie sie die ihr zu Verfügung stehenden Gelder ausgeben und die vorgegebenen Aufgaben erfüllen will.

Traditionell steht die Haushaltsberatung und Verabschiedung im Frühjahr an und so ist es nicht verwunderlich, dass der Haushalt 2020 noch von vielen Entscheidungen des Vorgängergremiums geprägt ist:

- Investitionen in die Kindergärten (Neubau Krippe St. Christophorus + Außengelände und Ersatzbau St. Franziskus)

- Erneuerung des Wasserleitungsnetzes in der Marktgemeinde

- Zahlungen an die Bahn (Unterführung Bahnhof)

- Kunstrasenspielfeld (wird vermutlich im August fertig)

Wichtig war es für uns zu sehen, dass zumindest bei einigen Ausgabeposten kurzfristig reagiert wurde und z.B. für verschiedene Reparaturen und kleine technische Erneuerungen im Schwimmbad sowie zur Spielplatzneugestaltung kurzfristig Mittel eingeplant wurden. Nun gilt es für uns als Gremium eine Vision vom zukünftigen Erscheinungsbild des Aquarena entwickeln und auch in den nächsten Jahren dafür zu sorgen, dass hier immer wieder investiert wird. Es gilt die Attraktivität dauerhaft zu steigern und nicht nur Stückwerk zu schaffen!

Auch die Anschaffung von (Verleih-) Tablets für die Grund- und Mittelschule und weitere Verbesserungen bei der Digitalisierung (z.B. Gigabit-Anschluss für die Schule) sind positiv hervorzuheben.

Wie man sieht, der Haushaltsplan ist nicht in Stein gemeißelt. Es besteht durchaus in den nächsten Wochen und Monaten die Chance den ein oder anderen Schwerpunkt anders zu setzen.

Gleiches gilt in noch größerem Umfang für das Investitionsprogramm (2019-2023), dass aktuell in den nächsten zwei Jahren von den großen Projekten Westtangente (Bau 2021/2022) und Kläranlage (2021) dominiert wird.

Hier besteht nun für uns die Herausforderung, aber auch die Chance, für die anderen großen Themen wie die Modernisierung der Schule (insbesondere mit Blick auf den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung), den Neubau der Feuerwehr, den Sport- und Freizeitpark und das Hofmann-Gelände (und damit auch die Frage nach dem MVZ) Ideen und konkrete Pläne zu entwickeln, dass noch in dieser Wahlperiode erste Ergebnisse sichtbar sind! Hier steht im Investitionsplan noch zu oft die Null und das muss sich unserer Ansicht nach ändern!

Unser Antrag zur Abschaffung des Fraktionsgeldes als Zeichen der Solidarität mit anderen Vereinen wurde leider mit 12:6 Stimmen abgelehnt. Trotzdem vielen Dank an die Kollegen der Grün-Sozialen Liste für eure Unterstützung.

Was gab es noch? Die Baugenehmigung für die wegen der Auslagerung der Kindergartengruppen (während des Ersatzneubaus im St. Franziskus Kindergarten) notwendigen Umbaumaßnahmen in der alten Schule wurde erteilt. Diese müssen bereits im September fertiggestellt sein. Die Vereine, die die Räumlichkeiten bisher nutzen, sollen vorübergehend in anderen Zimmern der Schule unterkommen.

Last but not Least – vielen herzlichen Dank an unseren Kämmerer Klaus Helmreich, der nicht nur 1 ½ Stunden in der Gemeinderatssitzung den Haushalt erklärt hat, sondern auch schon vorab unzählige Stunden damit verbracht hat uns Neuen das Haushaltswesen einer Kommune näher zu bringen.

Marktgemeinderatssitzung am 04.06.2020

Teil 2 - Restliche Punkte

Wie schon erwähnt war die Sitzung am 04.06.2020 nicht nur wegen der Entscheidung zum Aquarena besuchenswert, deswegen hier der zweite Teil unserer Nachberichterstattung.

Zur Begrüßung stellte Bürgermeister Michael Senger, wie von uns gewünscht, die im nichtöffentlichen Teil der konstituierenden Sitzung festgelegten Aufwandsentschädigungen (Pauschale für Dienstfahrten, etc.) für den ersten und die weiteren Bürgermeister vor. Der erste Bürgermeister erhält mit 245€ gerade einmal etwas mehr als den gesetzlich festgelegten Mindestbetrag von 242,91€. Und auch bei der zweiten Bürgermeisterin (240€) und dem dritten Bürgermeister (160€) wurden ehr niedrigere Entschädigungen für diese doch recht zeitaufwändigen Ämter festgelegt. Sollte ein Vertretungstag für den ersten Bürgermeister notwendig werden, erhält der Vertreter eine zusätzlich Entschädigung von 160€ pro Tag (u.a. als Ausgleich für einen evtl. eigenen Verdienstausfall).

Quasi zum Aufwärmen wurde der Gemeinderat (speziell die neuen Mitglieder) vom Planungsbüro Kellner in einer kurzen Präsentation zu den geplanten Sanierungen von Trinkwasserleitungen in Lauf, Zapfendorf und Unterleiterbach informiert. Auch wenn Wasserversorgung und Entsorgung für jeden einen Selbstverständlichkeit sind und fast unbemerkt stattfinden, handelt es sich dabei doch um eine der wichtigsten Pflichtaufgaben einer Kommune.
Bei der Erneuerung werden mehrere Kilometer Wasserleitung und die zugehörigen Hausanschlüsse. Da für die Förderung im RzWas Programm (läuft zum 31.12.2021 aus), die jeweilige Maßnahme fertiggestellt und auch abgerechnet sein muss, wird die Ausschreibung mit mehreren Losen so vorgenommen werden, dass immer einzelne Straßenzüge (z.B. Gartenstraße, Grabenweg oder auch Ringstraße) erneuert werden und auch gleichzeitig abgerechnet, so dass die Förderung sichergestellt ist. In seiner Sitzung am 16.07.2020 soll der Gemeinderat dann aber die Vergabe entscheiden, so dass noch 2020 mit dem Baubeginn zu rechnen ist. Das Planungsbüro versicherte, dass im Vorfeld der jeweiligen Baumaßnahmen Gespräche zwischen den Anwohnern und der bauausführenden Firma stattfinden werden und die Zufahrt zu den Grundstücken jederzeit gewährleistet werden wird.

Als nächstes bestätigten das Gremium den am 05.01.2020 neu gewählten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Zapfendorf, Benedikt Kannheiser und den weiteren stellvertretenden Kommandanten Manuel Ries. An die beiden an dieser Stelle nochmal herzlichen Glückwunsch zur Wahl und ein ganz großes Dankeschön an euch (und eure Familien), dass ihr bereit seid eure Freizeit für unsere Sicherheit zu opfern! 👏

Punkt 4 der Tagesordnung betraf den neuen Sport- und Freizeitparkt, genauer gesagt die vorgezogene Einzelmaßnahme Kunstrasenspielfeld und klang der Tagesordnung nach eigentlich sehr unspektakulär - hatte es am Ende, zumindest für uns aber in sich.
In der ursprünglichen Planung sollten im 2. Bauabschnitt um den neuen Sportplatz, mit Bäumen bepflanzte, teilgepflasterte Parkplätze entstehen und rechts neben dem Spielfeld (in Richtung Kreisverkehr) weitere bepflanzte Grünflächen. Nach einer Schätzung des Planungsbüros wären die Kosten hierfür wohl bei deutlich über 400.000€ gelegen. Wesentlich geringer wäre der Aufwand dafür (ca. 80.000€), wenn die Parkplätze nur geschottert und auf die Bäume verzichtet würde. Möglich wurde diese Lösung, da die ausführende Baufirma u.a. größere Flächen in Feinplanie erstellte, als ursprünglich beauftragt.
Da durch Sparvariante für die Zukunft keine andere Lösung unmöglich gemacht wird und schnell ein optisch ansprechendes Umfeld für den Kunstrasenplatz entsteht, stimmte der Gemeinderat dem Vorschlag der Verwaltung einstimmig zu.
Zuvor waren zumindest wir aber bei der Antwort auf unsere Frage zur Förderschädlichkeit der Maßnahme, im Gegensatz zu vielen altgedienten Kolleginnen und Kollegen sehr erstaunt. War die Antwort hinsichtlich der FAG-Förderung für Schulsportanlagen nichts neues (= nicht förderschädlich), so waren wir beim Thema mögliche Städtebauförderung doch sehr überrascht. Das Spielfeld sei zwar eine Ankermaßnahme für den Sport- und Freizeitpark und wenn dieser umgesetzt würde in der Gesamtschau auch förderfähig. Allerdings wurde noch gar keine Förderung beantragt und somit auch bewilligt. Weiter sei es eh unwahrscheinlich, dass der Sport- und Freizeitpark, wie vom Gemeinderat in der Vergangenheit geplant überhaupt gebaut werde. "Die Kosten seien mit sechs bis sieben Millionen Euro einfach zu groß, das wusste man doch aber schon vor der Konzepterstellung"- teilte der 3. Bürgermeister Andreas Schonath mit.
Als kommunalpolitisch interessierte Bürger hatten wir bei der Diskussion ob Kunstrasen oder klassische Ausführung oft folgende Argumentation zu hören bekommen. Der Kunstrasen sei ein absolutes Schnäppchen, 60% Förderung durch den Städtebau (durch den Clou Sport- und Freizeitpark), 200.000€ FAG-Förderung und noch eine Entschädigungszahlung durch die Bahn. Man bekäme den Platz also quasi für lau.
Die aktuelle Realität: 1.200.000€ Kosten, abzgl. 200.000€ FAG-Förderung = verbleibender Restkosten 1.000.000€.
Zum Vergleich ein Rasenplatz hätte 400.000€ bis 500.000€ (abzgl. 200.000€ FAG-Förderung ) gekostet. Dass die Entschädigung der DB noch nicht geflossen ist, ist hier niemanden anzukreiden Aber den Sport- und Freizeitpark als Ablenkungsmanöver für das Kunstrasenspielfeld und für Wahlversprechen zu nutzen hinterlässt einen mehr als bitteren Beigeschmack.
Dabei würde diese Projekt doch einen wirklichen Mehrwert für Zapfendorf darstellen und wäre sehr gut geeignet das Thema Städtebau und neue Mitte mit einem "Big Bang" zu starten. Auch wenn es sich beim Thema Neue Mitte und Sportpark ehr um 10 Jahres Projekte handelt.
Und ja, es kann auch mit vielen kleinen Maßnahmen etwas bewirkt werden, wer sich aber mit der Historie des Festplatzgeländes beschäftigt, wird feststellen, dass es dort mit einem Wiederaufbau der Infrastruktur aus den 90iger Jahren (Spielplatz, Sportmöglichkeiten) nicht getan ist. Nur weil es nun 300m weiter vorne eine Verbindungsmöglichkeit in die Ortsmitte gibt wird dieses Konzept nicht funktionieren.
Für uns ist das Thema daher noch nicht erledigt und wir werden die Idee eines Sport- und Freizeitgeländes an der Mitte von Zapfendorf weiter verfolgen. Städtebau und Dorferneuerung sind eine tolle Möglichkeit die Lebensqualität der Einwohner deutlich zu erhöhen. Deswegen ist jeder Euro, der in den letzten Jahren in Dorferneuerungen geflossen ist, gut angelegtes Geld - nun sollte dieser Weg aber auch beim Thema Städtebau in Zapfendorf weitergegangen werden und nicht in der Zukunft am falschen Ende gespart werden!

Nicht untergehen soll am Ende, dass der Gemeinderat, die noch aus der konstituierenden Sitzung offenen Posten Jugendbeauftragten (und Stellvertreterin) sowie die Stellvertreterin der Seniorenbeauftragten bestellt hat. Nach der konstituierenden Sitzung hatten wir uns intensiv Gedanken gemacht, wie man das Amt der Jugendbeauftragten am besten besetzen könne und wir waren bei der ZuZ der Meinung, dass diese Amt auch jemand machen kann der nicht dem Gemeinderat angehört. Wichtig ist am Ende, dass die Interessen der Kinder und Jugendlichen mit Nachdruck vertreten werden und vielleicht eh schon ein Engagement in der Jugendarbeit da ist.
Auf unseren Vorschlag, wurden dann einstimmig Rabea Augustin (Jugendbeauftragte) und Marktgemeinderätin Stefanie Fischer (stellvertretende Jugendbeauftragte) vom Gremium bestellt. Rabea dürfte vielen noch als Leiterin des Kinderturnens bekannt sein. Liebe Rabea vielen herzlichen Dank, dass du diese Tätigkeit übernimmst und herzlichen Glückwunsch zum neuen Amt. Natürlich auch Stefanie Fischer, vielen Dank, dass du dich breit erklärt hast die Stellvertretung zu übernehmen.
Ebenso einstimmig wurde Marktgemeinderätin Kirstin Hoh zur stellvertretenden Senioren- und Schwerbehindertenbeauftragten bestellt. Auch hier vielen Dank dafür, dass Sie dieses zusätzliche Ehrenamt übernimmt.

 

Marktgemeinderatssitzung am 04.06.2020

Teil 1 - Entscheidung über Schwimmbadöffnung

Knapp 4,5 Stunden Gemeinderatssitzung bieten natürlich viel Stoff für die Berichterstattung und da es für die Meisten am wichtigsten sein dürfte, hangeln wir uns dieses mal nicht an der Tagesordnung entlang, sondern springen gleich zu TOP 7 - Beratung und Festlegung der weiteren Vorgehensweise bezüglich einer (Nicht)Öffnung des gemeindlichen Schwimmbades für die Badesaison 2020 (zu den anderen Punkten mehr in den nächsten Tagen).

Hier hat der Gemeinderat mit 10:9 Stimmen entschieden, dass das Aquarena in der Saison 2020 nicht mehr geöffnet wird.

Dieser Entscheidung gingen gut 2 Stunden Diskussion und Vortrag durch die Verwaltung voraus.

Schon aus der Antwort auf unsere Anfrage zu einer möglichen Öffnung des Bades in der letzten Sitzung war ersichtlich, dass es Seitens der Gemeindeverwaltung sinnvoller erachtet wird, dass Bad nicht zu öffnen. Da damals nicht klar war, ob eine Öffnung rechtlich überhaupt möglich wäre - eine zu diesem Zeitpunkt nachvollziehbare Meinung. Und auch die Konsequenzen wie Kurzarbeit und Stopp der Vorbereitungen waren zum damaligen Zeitpunkt durchaus konsequent und richtig.

Eine Änderung der Situation ist dann am Abend des 22.05.20 eingetreten, als der Ministerpräsident angekündigt hat, dass die Freibäder zum 08.06.2020 öffnen dürfen. Ab diesem Zeitpunkt haben wir nicht nur (schon fast sehnsüchtig) darauf gewartet, dass die Staatsregierung Details zur Öffnung (z.B. Besucherobergrenze) veröffentlicht, sondern auch die Gemeindeverwaltung, mit dem Bürgermeister voran, Hygiene- und Betriebskonzepte entwickelt. Bekanntlich hat sich die Staatsregierung mit den Details (wie auch schon bei der Gastronomie und den Beherbergungsbetrieben) sehr lange Zeit gelassen. Dies hat aber andere Kommunen nicht daran gehindert trotzdem Betriebs- und Hygienekonzepte zu erstellen und teilweise auch schon Vorbereitungen für eine Öffnung zu treffen. In Zapfendorf ist nichts diesbezügliches geschehen.

Erst am 03.06. um 15.30 Uhr haben wir Gemeinderäte zur Sitzungsbereitung Zahlen zu möglichen Einsparungseffekten bekommen. Nach deren Sichtung war für uns klar - wir haben mit dem Aquarena ehr ein strukturelles Problem als ein Corona-Problem.

Zwar bezeichnete der Bürgermeister in der Vorstellung des Tagesordnungspunktes den Erhalt des Schwimmbads weiter als eine persönliche Herzensangelegenheit, allerdings waren wir nicht verwundert, als in seinem Vortrag nur Gründe vorgebracht wurden, die gegen eine Öffnung sprachen:

- Verringerung des Defizits bei Nichtöffnung

- Mehraufwände von geschätzt 150.000€ für Hygiene und "Security" bei Öffnung

- Geringere Einnahmen durch Besucherbeschränkung

- Eingeschränktes Badevergnügen, durch Maskengebot außerhalb des Wassers, Bauzäunen um die Becken und Einziehen von Schwimmbahnen auch im Freizeitbecken

- Mögliche strengere Hygienevorschriften im Betriebsverlauf

- Vorbereitungszeit von mindestens 4 Wochen

- Verantwortung des Marktes Zapfendorf in Person des Bürgermeisters für evtl. Corona Infektionsherd Schwimmbad

Als Ausgleich für die Schließung wurden allerdings eine Renovierung der Wärmehalle, Erneuerung der Regelungstechnik und eine Aufwertung des Planschbeckens in Aussicht gestellt.

In der folgenden Beratung wurde deutlich, dass nicht nur die ZuZ-Gemeinderäte der Meinung waren, dass die vom ersten Bürgermeister vorgetragenen Argumente teilweise nicht zutreffen, die vorgelegten Zahlen zu hinterfragen sind und andere Argumente, die für den Betrieb des Bades sprechen überhaupt nicht gewürdigt werden:

- Die Einsparungen der Kostenstelle Schwimmbad, z.B. bei Bauhofstunden und Verwaltungskosten durch die fehlende Durchbuchungsmöglichkeit bei anderen Kostenstellen zu deutlichen Mehrbelastungen führen und somit die vorgelegte Verringerung des Defizits auf den Gesamthaushalt gesehen nicht erreicht werden

- Am Ende werden auch bei einem geschlossenen Bad für die Gemeinde hohe Fixkosten entstehen, denen kein Gegenwert mehr entgegensteht

- Entsteht durch die Schließung des Schwimmbads nicht eine Ausweichbewegung auf den Main und die Baggerseen, die dort zu Problemen in sensiblen ökologischen Bereichen und zu einer höheren Gefährdungslage führt? Durch fehlende Hygieneüberwachung, erhöhte Unfallgefahr durch Strömung, Kajakverkehr usw. können hier schnell Probleme entstehen. Wer trägt dann die Verantwortung?

- Welche Freizeiteinrichtungen stehen insbesondere für Familien und Senioren in Zapfendorf denn noch zur Verfügung?

- Wurden bei der Entscheidungsvorlage wichtige Betroffene wie die Wasserwacht oder der Pächter des Schwimmbadcafes vorab mit einbezogen?

- Wurden bei den Mutmaßungen zur Höhe der Mehraufwände für Hygiene, Überlegungen angestellt, die anfallenden Personalmehraufwände durch ehrenamtliche Kräfte wie z.B. der Wasserwacht, vielleicht doch deutlich unter den 150.000€ halten zu können.

- Treffen die Behauptungen zur Maskenpflicht bis zum Beckenrand, Bauzäunen um die Becken und dass es nur Schwimmbereiche geben dürfe, tatsächlich zu? Warum zeigen hier andere Kommunen und Vereine, dass es auch anders geht?

- Warum war es dem Markt Zapfendorf nicht möglich ab dem 25.05. zumindest ein Betriebs- und Hygiene(grob)konzept zu erstellen?

- Wie verlässlich sind die Prognosen zum zusätzlichen Defizit, insbesondere unter Berücksichtigung der kurzfristig bekannt gewordenen Besuchergrenze von gleichzeitig im Bad befindlichen 600 Personen und ohne Überlegungen zu Schichtbetrieben und einer Teilöffnung?

- Was passiert wenn im Frühjahr 2021 die Voraussetzungen dank einem Andauern der Pandemie immer noch die selben sind?

Zu all diesen Punkten und Fragestellungen konnten durch den Bürgermeister aus unserer Sicht keine entkräftenden Argumente oder befriedigenden Antworten geliefert werden.

Da auch ein erhöhtes Defizit im Gemeindehaushalt durch die Rechtsaufsicht, lt. Bürgermeister Senger wohl ohne Konsequenzen toleriert worden wäre, wären bei einem Haushaltsvolumen von knapp 17,5 Millionen Euro (Stand 2019) auch ein eventuell entstehendes zusätzliches Defizit im niedrigen sechsstelligen Bereich vertretbar gewesen.

Für uns stand damit fest, dass mit einer Vision und Mut eine Öffnung des Aquarena sehr wohl möglich gewesen wäre. Wie oben geschrieben, haben das nicht alle im Gremium so gesehen. Das ist für uns bitter, aber so ist eben Demokratie. Leicht hat sich diese Entscheidung an diesem Abend sicherlich keiner gemacht.

Es heißt so schön, allem Ende wohnt ein Anfang inne. Daher war es erfreulich für uns zu sehen, dass auch viele Mitglieder des Gremiums, die gegen eine Öffnung gestimmt haben, sich in Ihren Emotionen dem Schwimmbad stark verbunden fühlen. Bei ihrer Entscheidung haben Sie sich zwar diese Saison auf die "sichere" Variante verlassen, haben aber klar zu erkennen geben, dass Sie weiter an das Aquarena glauben und ihren Beitrag an den anstehenden Aufgaben leisten wollen. Wir sind guter Dinge, dass wir das gemeinsam wirklich schaffen können! Die ersten Schritte wurden sogar schon unternommen und z.B. die Wasserwacht, wie gefordert, durch den Bürgermeister, zu einem Gespräch in den Schwimmbadausschuss eingeladen.

Wir bleiben auf alle Fälle am Ball, denn auch die Saison 2021 wird von Corona geprägt sein und die angekündigten Modernisierungsmaßnahmen müssen bis zum Frühjahr 2021 umgesetzt sein!

Konstituierende Marktgemeinderatssitzung am 13.05.2020

Bevor wir zum Inhalt der gestrigen Gemeinderatssitzung kommen - erstmal wieder ein großes Kompliment und Dankeschön an euch liebe MitZuZler(innen) - für uns war es wunderschön, so viele vertraute Gesichter zu sehen und zu wissen dass ihr hinter uns steht! Es macht uns immer wieder Stolz, Teil einer solchen Gemeinschaft sein zu dürfen.🤩💪

Leider waren nur 7 der 21 Abstimmenden unserer Meinung, dass es sinnvoll wäre alle großen Gruppierungen bei der Besetzung der "Schlüsselpositionen" zu berücksichtigen. Aber auch hier ein großes Dankeschön für das positive Feedback im Vorfeld aus der Bevölkerung und natürlich auch an diejenigen Kollegen und Kolleginnen die für unseren Kandidaten Andreas Hofmann gestimmt haben.

Da es gestern aufgrund der geltenden Beschränkungen in der Sitzung leider nicht möglich war, möchten wir aber auch dem 3. Bürgermeister Andreas Schonath von der Wählergemeinschaft Oberleiterbach WOB zu seiner Wahl gratulieren. Wir hoffen trotzdem auf eine gute Zusammenarbeit!

Wir haben gezeigt, dass wir als ZuZ nicht nur auf den Zuhörerplätzen sondern auch im Gremium eine gute Figur abgeben.
So konnten wir die Mehrheit der Kolleginnen und Kollegen von unseren Positionen zur Ausschussgröße und zum Sitzungstag überzeugen und wirkten bei einigen Punkten besser vorbereitet, als so mancher erfahrenere Kollege.
Gerade die gestrigen Abstimmungen haben gezeigt, wie wichtig das Thema Ausschussgrößen ist.
Wäre es bei den 8 Mitgliedern geblieben, wären die Mehrheitsverhältnisse so verzerrt worden, dass die Abstimmungen die gestern mit 12:9 Stimmen ausgegangen sind, in den Ausschüssen mit 4:5 genau ein umgekehrtes Ergebnis erreicht hätten! Und da die Ausschüsse immerhin für die Bewirtschaftung von Beträgen bis zu jeweils 80.000€ zuständig sind, geht es hier nicht nur um die berühmten Peantus!

Weiter konnten wir im nicht öffentlichen Teil der Sitzung erreichen, dass die festgelegten Beträge der Aufwandsentschädigung des 1. Bürgermeisters und der Entschädigungen für die weiteren Bürgermeister im Gegensatz zur bisherigen Verfahrensweise, zwar nichtöffentlich beraten werden, aber nun im Anschluss öffentlich gemacht werden. In so manch einer anderen Gemeinde ist ja schon die Beratung hierüber öffentlich! Wie versprochen setzen wir uns also für mehr Transparenz und Nachvollziehbarkeit der Entscheidungen für die Bürgerinnen und Bürger ein!

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